Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mehrere bedeutende Urteile gefällt, die das deutsche Urlaubsrecht beeinflusst haben. Das hat dazu geführt, dass das deutsche Urlausbrecht angepasst und präzisiert werden musste. Die wichtigsten …
In der Praxis der Berufsunfähigkeitsversicherung stellt sich oft die Frage, ob Versicherer ihre Versicherungsnehmer auf einen neuen Beruf verweisen dürfen, wenn diese aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen ihren bisherigen Job nicht mehr …
Der Aufhebungsvertrag und was man beachten sollte Ein Aufhebungsvertrag ist eine einvernehmliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zur Beendigung eines Arbeitsverhältnisses. Im Gegensatz zur Kündigung, die einseitig ausgesprochen wird, bedarf …
Ist einem Arbeitnehmer, der zur Arbeit in Schichtdiensten verpflichtet ist, aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, einzelne Schichten, zum Beispiel Nachtschichten, zu leisten, ist er nicht arbeitsunfähig erkrankt. Das Bundesarbeitsgericht hat hierzu entschieden, …
Die deutsche AWZ gehört nicht zum deutschen Staatsgebiet. Ausgenommen einiger weniger öffentlich-rechtlicher arbeitsrechtlicher Regelungen, wie die am 01.08.2013 in Kraft getretene Offshore-Arbeitszeitverordnung, ist der Anwendungsbereich des deutschen Arbeitsrechtes nach Maßgabe des …
Für den Umfang eines Unterhaltsanspruchs sind die Einkünfte des Unterhaltspflichtigen und des Unterhaltsbedürftigen maßgeblich. Das BGB enthält jedoch keine konkrete Regelung, was als Einkommen zu berücksichtigen ist. Alle Einkunftsarten sind …
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde eines Arbeitgeberverbandes gegen ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (Bundearbeitsgericht, Urteil vom 22.09.2009, Az: 1 AZR 972/09) nicht zur Entscheidung angenommen. Ver.di hatte im Zuge eines Streiks …
Ein Leiharbeiter hat auch bei nicht nur vorübergehender Einsatzdauer beim Entleihbetrieb keinen Anspruch auf eine Festanstellung beim Entleihbetrieb. Das entschied das Bundesarbeitsgericht am 10.12.2013 (Az: 9 AZR 51/13). Ein an …
