BGH: Zur Anerkennung eines Stromnetz als Objektnetz; zum diskriminierungsfreien Netzzugang

von Rechtsanwalt Sven Wilken LL.M.

BGH, Beschluss vom 24. August 2010, EnVR 17/09
§ 110 Abs. 1 EnWG ist richtlinienkonform dahin auszulegen, dass auf Objektnetze i.S. der Nummer 1 dieser Vorschrift Teil 3 des Energiewirtschaftsgesetzes nur insoweit keine Anwendung findet, als dem nicht der Anspruch auf diskriminierungsfreien Netzzugang entgegensteht.
Soweit nicht anders angegeben, werden die richterlichen Leitsätze wiedergegeben.

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