Eine amerikanische Produktionsfirma nahm den als „Kannibalen von Rotenburg“ bekannt gewordenen Armin Meiwes als Hauptfigur für eine als realer Horrorfilm mit dem Titel „Rohtenburg“ angekündigte Produktion. Der Film sollte auch …
Private E-Mails und Handy-Verbindungsdaten sind durch das Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung geschützt. Unter Berufung auf dieses Grundrecht gab das Bundesverfassungsgericht einer Verfassungsbeschwerde statt (Az. 2 BvR 2099/04). Die Beschwerde richtete …
Im GmbH-Recht gilt das Trennungsprinzip, d.h. für die Schulden der GmbH haftet nur die GmbH selbst, nicht aber die Gesellschafter. Es gibt jedoch Ausnahmen, sowohl gesetzliche als auch von der …
Welche Anforderungen an die gesetzliche Schriftform des § 126 BGB bei der Vertretung einer GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts, BGB-Gesellschaft) zu stellen sind, ist nach mehreren sich teilweise widersprechenden Urteilen in …
Wer als Verbraucher bei Ebay von einem so genannten Powerseller kauft, dem steht regelmäßig ein Rücktrittsrecht zur Seite. Das hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden (Az. 5 U 1145/05). Powerseller, also …
Die Klägerin hatte beim Beklagten über das Online-Auktionshaus Ebay ein Laufband gekauft. Nachdem das Laufband geliefert und bezahlt war, rügte sie Mängel. Zwar erkannte die Beklagte die Beanstandungen nicht an, …
Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu befinden, ob staatliche Ermittlungsbehörden zum Zwecke ihrer Ermittlungen über das Internet auf Inhalte von Computern zugreifen dürfen. Technisch ist dies über so genannte Trojaner möglich, …
Der Ärger eines jeden Handybesitzers ist groß, wenn das gute Stück verloren geht oder gestohlen wird. Dem Anbieter (z.B. E+, D2 o.a.) sollte der Verlust unverzüglich angezeigt werden. Dieser sperrt …
