Ein Klassiker kommt naturgemäß aus der Karnevalshochburg Köln, als dort das Amtsgericht 1984 entschied: Ein Pferdefuhrwerk ist, obwohl durch PS in Bewegung gesetzt, kein Fahrzeug im Sinne der StVO. Beschädigt ein Brauereigaul durch Huftritt einen geparkten Pkw, hat sich damit die typische Tiergefahr verwirklicht. Der Beweggrund des Tieres ist rechtlich ebenso unbeachtlich wie der Umstand, dass auch Menschen sich gelegentlich so zu verhalten pflegen. Ein Bierkutscher, der diensteifrig dem Gebräu der eigenen Brauerei zugesprochen hat, verstößt gegen StGB § 316, wenn er in fahruntüchtigem Zustand das Pferdegespann führt.
Ein „Führen“ ist gegeben, wenn der Bierkutscher durch Zurufe (zB „Hüh“ oder „Hott“) auf die Gäule einwirkt. Das Urteil datiert übrigens nicht vom 11.11.
Das Amtsgericht München hat im August 2014 klargestellt, dass nächtliche Sex-Spiele auf einer laut quietschenden Schaukel die Kündigung rechtfertigen.
Verletzt die Vermieterin einer Wohnung das Hausrecht ihres Mieters und trägt dieser sie daraufhin aus der Wohnung, so handelt es sich nicht zwingend um eine gravierende Pflichtverletzung , so der Bundesgerichtshof 2014. Selbiges Gericht versagte 2005 die Gewährung von Prozesskostenhilfe und verlautbarte, dass jemand, der für eine rechtsmissbräuchlich eingegangene Ehe ein Entgelt erhalte, die Verpflichtung inne hat, hiervon Rücklagen zu bilden, um die Kostenlast eines – regelmäßig absehbaren – Eheaufhebungsverfahrens finanzieren zu können.
143 Hühner starben bereits 1996, hingegen blieb der Verursacher nicht nur auf freiem Fuße, er musste auch nicht haften. Im besagten Fall konnte, so, das Oberlandesgericht Hamm, der Autofahrer nicht dafür haftbar gemacht werden, wenn durch das laute Zuschlagen seiner Autotür in der Nähe eines Hühnerstalls 143 Hühner vor Schreck sterben. Mit einer derartigen „Panikreaktion“ der Hühner muss ein Autofahrer nicht rechnen.
Letztlich hatte das OLG Düsseldorf 1999 das „Vergnügen“ sich mit folgendem Vorfall zu beschäftigen. Eine Frau war beim Intimverkehr rittlings auf ihrem auf dem Rücken liegenden Partner gesessen. Aufgrund einer heftigen Bewegung habe sie das Gleichgewicht verloren und sei aus dem Bett gestürzt. Dabei sei sie mit dem Gesäß auf eine am Fußende des Betts befindliche Metall-Einfassung aufgeschlagen und zog sich eine Querschnittslähmung zu. Daraufhin nahm die „Kopulierte“ deren Unfallversicherungen in Anspruch, im Ergebnis zu recht.
Genießen Sie die Weihnachtszeit, halten Sie sich währenddessen fern von Hühnern und Brauereipferden und geben Sie auch ansonsten bei Gelegenheiten Obacht. Wir stehen Ihnen gern nicht nur bei skurrielen Anlässen zur Verfügung, juristische Maßanzüge gibt es bei uns 365 Tage im Jahr.
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